Jahresrückblick des Bürgermeisters 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Buchenbach,

ein schwieriges, sehr außergewöhnliches Jahr 2020 geht zu Ende. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und den Blick zurück werfen. Was hat uns, was hat mich beschäftigt und wo waren – auch trotz Corona – erfreuliche Ereignisse zu verzeichnen?

Ein Start, der völlig anders kam

Am 2. Februar haben Sie mich mit überwältigender Mehrheit zu Ihrem Bürgermeister gewählt. Am diesem Abend haben wir noch in der Sommerberghalle gefeiert. Dann kam der 19. März, mein offizieller Amtsantritt. Bereits sechs Tage vorher war der Lockdown verkündet worden.
Bürgermeisterwahl
Statt von Einarbeitung waren meine ersten 100 Tage im Amt von Corona-Verordnungen und deren Umsetzung geprägt. Kommunale Einrichtungen waren zu schließen, die erste vorgesehene öffentliche Gemeinderatssitzung bis auf weiteres abzusagen, Notbetreuung zu veranlassen und die Krise konzertiert zu managen.

Ein besonderer Dank gilt Frau van Bergen, die für die Schulkindbetreuung verantwortlich zeichnet. Auch das Team des Kindergarten Unteribental hat sich sehr ins Zeug gelegt. Ein großes Dankeschön auch an die DRK Ortsgruppe, die mit einem Einkaufservice für Lebens- und Arzneimittel den Hilfsbedürftigen zur Seite stand.

Schön war, dass Eltern des katholischen Kindergartens und der Grundschule als Zeichen der Hoffnung eine Steinschlange mit Muntermachersteinen zwischen Kirche und Kindergarten begonnen hatten. Danke für dieses schöne Geste!

Besonders erwähnen möchte ich auch, dass mein Stellvertreter Matthias Riesterer in der Zeit „zwischen den Bürgermeistern“ viel Arbeit und Verantwortung übernommen hat. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich. Als Beispiel hervorheben möchte ich den federführend von Herrn Riesterer gebildeten Corona Krisenstab aus Vertretern der örtlichen Einrichtungen. Damit wurde die Basis eines guten Austausches in der Krise geschaffen. Große Unterstützung erfuhren wir dabei immer vom Hauptamtsleiter der Gemeinde, Volker Hirsch. Ob seinem Einsatz sage ich „Chapeau“ und ihm stellvertretend auch für die Verwaltung „Danke“!

Überraschung bei den Finanzen

In der Zeit zwischen Wahl und Amtsantritt hatte der Gemeinderat noch unter meinem Amtsvorgängers den Haushalt 2020 beschlossen. Später stellte sich heraus, dass der Plan so von der Rechtsaufsichtsbehörde nicht akzeptiert wurde. Eines der ersten Schreiben, das ich frisch im Amt erhalten habe, war die Ablehnung der Genehmigung.

Gleichzeitig wurde klar, dass das Vereinshaus Hitzenhof mehr als 2 Millionen Euro kosten würde, 600.000 Euro mehr als geplant. Der für die Finanzierung des Haushaltes 2019 geplante und genehmigte Kredit in Höhe von 1,9 Millionen Euro musste deshalb in Anspruch genommen werden. Dafür konnten aber auch einige Verbesserungen erzielt werden. So ist nun sichergestellt, dass ein Lift zur Gewährleistung der Barrierefreiheit ohne großen Aufwand möglich ist. Dem Klimaschutz geschuldet hat der Gemeinderat entschieden, dass gleich mit der Dacheindeckung eine Photovoltaikanlage auf das Dach des Gebäudes soll. Ich habe mich sehr über diese Nachbesserung des Gemeinderates gefreut.

Und wenn wir beim Klimaschutz sind: mit der Bürgerenergie St. Peter hat die Gemeinde einen Vertrag über die Errichtung von Elektroladesäulen auf dem Dorfplatz geschlossen. Dorfladeninitiative und auch ich hielten diesen Standort für unglücklich gewählt. Zwischenzeitlich konnte mit dem Vertreter der Bürgerenergie mit dem Standort Friedhofsparkplatz eine bessere Lösung gefunden werden.

Bauhof mit dem Blick für die kleinen Dinge

Unser Bauhof hat ein Auge auch für die kleinen Dinge. Lob erreichte mich von Bürgern, weil das Wegle Richtung Wagensteig Dörfle ausgemäht wurde, weil am Spielplatz Moosbachstraße auf Anregungen von anliegenden Eltern im Interesse der Kinder reagiert wurde und weil bei der Schule die morschen Balken der Bänkle wieder gerichtet wurden. Manchmal sind es eben diese kleinen Dinge, mit denen wir Ihnen, liebe Buchenbacher, unsere Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Den Mitarbeitern des gemeindlichen Bauhofes danke ich an dieser Stelle, fürs „Sehen“ und „Richten“.

Auf konzeptioneller Ebene konnte ein Zuschuss aus dem Programm „Jugend bewegt“ abgerufen werden. Schade, dass wir bei der Jugendbeteiligung vermutlich auf ein virtuelles Format umstellen müssen. Die Begegnung ist für den Austausch wichtig. Das haben auch die unter Auflagen durchgeführten Generalversammlungen des Jugendraum e.V., der Spielervereinigung Buchenbach e.V. und des TCC Buchenbach e.V. gezeigt. Gesundheitsschutz muss aber dennoch höchsten Stellenwert haben.

Brandschutz an der Sommerbergschule wird angepackt

Aktuell kann das oberste Stockwerk der Sommerbergschule aus Brandschutzgründen nur durch 20 Personen genutzt werden. Dabei sind hier eigentlich sechs Klassenräume vorgehalten. Gerade läuft ein ganzheitliches Brandschutzkonzept, die Umsetzung steht 2021 an. In der überarbeiteten Planung ist auch die Küche vorgesehen.

Dorfladeninitiative startet erfolgreich

Die Dorfladeninitiative hat sich entschlossen, den Laden als Genossenschaft zu führen. Hier wird sehr viel ehrenamtliches Engagement eingebracht. Gemeinderat und Bürgermeister unterstützen das – unter anderem durch einen Gemeindeanteil von 37.000 Euro. Ich freue mich schon bald dort einkaufen zu können und sage der Initiative und den Mitgliedern vielen herzlichen Dank. Der von der Dorfladeninitiative initiierte Zuschussantrag trägt übrigens auch dazu bei, dass die Gemeinde das Objekt Hauptstraße 14 mit Landesmitteln aus dem ELR-Programm sanieren kann. Die Aufnahme in das Landessanierungsprogramm bleibt auch für den Ortskern im Hinterkopf. Hier peilen wir jedoch ein späteres Programmjahr an.

Und bevor ich es vergesse: am 26.Mai wurde ich zum Vorsitzenden des Wasserversorgungsverbandes Himmelreich gewählt. Dass der Bürgermeister von Buchenbach Vorsitzender wird, ist Tradition, da Buchenbach die größte Wassermenge zum Verband beisteuert.

Der leidige Verkehr

Was ich sicher nicht vergesse, war die Umleitung des B31-Verkehrs über Buchenbach im Juli. Das war belastend. Positiv war die Fußgängerampel beim Gehweg auf Höhe Kreutz-Beck. Dass Tempo 30 nicht für die gesamte Strecke durch Buchenbach angeordnet war, sollte bei der nächsten Umleitung überdacht werden. Dass die B31 gesperrt war, aber ein Stück Straße in Falkensteig nicht saniert wurde, hinterlies auch beim uns besuchenden Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner verwunderte Fragen.

Apropos Straßen: Schachtsanierungsarbeiten wurden beauftragt und ausgeführt und damit die L128 an verschiedenen Stellen des Dorfes leiser gemacht. Der Lärmaktionsplan wird abgearbeitet, die überfällige zweite Offenlage wurde vom Gemeinderat beschlossen. Wesentlich ist die Forderung, zwischen den Ortschildern einheitlich eine Zone 30 einzurichten. Von den Anliegern im Bereich Ortseingang wurde eine Liste mit über 100 Unterschriften gesammelt, in der ebenfalls für die Zone 30 zwischen den Ortsschildern plädiert wird. Ich will schauen, was sich da bewegen lässt.

Leitbildverfahren wird wieder aufgenommen

Im Gemeinderat haben wir das Leitbildverfahren wieder aufgenommen und wollen es Anfang 2021 mit einer Online-Beteiligung zum Abschluss bringen. Damit haben Gemeinderat, Verwaltung und Bürgermeister dann transparente und durch Sie mitgetragene, konkrete Handlungsrichtlinien für die künftige Entwicklung Buchenbachs.

Am Rande: Im August konnten Viertklässler einen Tag lang kostenlos Bus & Bahn nutzen, um den Weg zu Ihrer neunen Schule per „Entdeckerfahrt“ zu erkunden.

Hoher Besuch und Wechsel in der Seelsorge

Im September hat sich der langjährige Pfarrer der Seelsorgeeinheit Dreisamtal, Pfarrer Mühlherr vom Dreisamtal verabschiedet. Seelsorgerisch werden wir aktuell durch Sascha Doninger, Pater John und andere begleitet, sind jedoch auch auf den neuen Pfarrer unserer Seelsorgeeinheit gespannt.

Hoher Besuch kam im September ganz unvermittelt: Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann besuchte an einem Sonntag die Gemeinde Buchenbach. Mit der Ministerin kam auch Dr. Patrick Rapp, Landtagsabgeordneter, den ich aus seiner Tätigkeit als Gemeinderat in Oberried persönlich kenne.

Ich freue mich sehr darüber, dass Manuel Herder als Bürger von Buchenbach sich um ein Landtagsmandat bewirbt und auch von seiner Partei nominiert wurde. Ich würde mich – unabhängig von der Parteizugehörigkeit - sehr freuen, wenn ein Bürger unserer Gemeinde in den Landtag einzieht.
Besuch Frau Eisenmann
Besuch Frau Eisenmann
Feuerwehren setzen auf Zusammenarbeit

Die Feuerwehren des Dreisamtal setzen auf Zusammenarbeit. So wollen sie einen zentralen Schlauchpool und eine gemeinsame Atemschutzwerkstatt einrichten. Seitens der Gemeinde wird dieser Wunsch des Feuerwehr-Ausschusses gerne unterstützt. Ich habe eine entsprechende Vereinbarung mit den Nachbargemeinden unterzeichnet. Dank an dieser Stelle an alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr. Für die Kameraden ist diese Zeit des „nicht-gemeinsam-üben-Könnens“ bei gleichzeitiger Verantwortung im Ernstfall alles andere als leicht. Um so herzlicher meine Bitte: „Bleiben Sie bei der Stange!“

Breitband sowie Geh- und Radweg unter Dach und Fach

Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass die Vereinbarung zum Bau des lange gewünschten Geh- und Radweges zwischen dem Dörfle in Wagensteig und der Abzweigung Spirzenstraße mit dem Land unter Dach und Fach ist. Ich bin zuversichtlich, dass die Verwirklichung rechtlich, technisch und finanziell gelingt.

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 30.11.2020 das Ausbaukonzept des Zweckverbands Breitband Breisgau-Hochschwarzwald beschlossen. So freuen wir uns, dass Buchenbach demnächst flächendeckend mit Breitband versorgt ist.

Tolles Engagement begeistert

Zum Abschluss meines Jahresrückblicks 2020 möchte ich noch ein weiteres Beispiel von ehrenamtlichem Engagement erwähnen, dass mich begeistert hat: die Sanierung der alten Schule Falkensteig. Viele Samstage haben die Vereine und deren Mitglieder hier bei Regen und Kälte zugepackt. Insgesamt 440 Stunden Eigenleistung kamen so zusammen. Und nach einer Winterpause ist noch mehr geplant – das ist klasse!

Auch der Geh- und Radweg entlang der Ibentalstraße wurde weit unter dem vorgesehenen Budget von Mitgliedern des Ortschaftsrates sowie vergünstigt mitwirkenden Unternehmern gebaut. Im Namen der Gemeinde ein herzliches Dankeschön für diesen Einsatz.

Ein anderes Weihnachtsfest

Liebe Buchenbacher, Falkensteiger, Wagensteiger und Unteribentäler, 2020 war kein einfaches Jahr. Aber es war ein Jahr, dass mir gezeigt hat, wie viel Gemeinschaft, Tatkraft und Engagement in dieser Gemeinde und ihrer Bürgerschaft stecken. Darum ich bin stolz und dankbar, Ihr Bürgermeister sein zu dürfen.

Für die vor uns liegenden Weihnachtsfeiertage wünsche ich Ihnen und Ihren Familien alles Gute. Auch wenn das Feiern im großen Familienbund aktuell nicht möglich ist, genießen Sie bitte die Zeit in kleinem Kreise umso mehr. Ich wünsche mir, dass wir durch guten Zusammenhalt diese weltweite Krise bestmöglich meistern und daraus vielleicht sogar als Gesellschaft gestärkt hervor gehen.

Mit den besten Wünschen, bleiben Sie gesund!

Ihr
Ralf Kaiser

2/2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Umleitung der B31 durch den Ort Buchenbach hat zu deutlichen Beeinträchtigungen für Sie geführt. Sie haben das ganz überwiegend mit viel Geduld ertragen. Dafür bedanke ich mich herzlich.

Es erreichten mich aber auch viele Beschwerden, Anregungen und Verbesserungsvorschläge, zum Beispiel zur Ausweisung und Beschilderung der Umleitung durch den Ort Buchenbach. Dafür bin ich ebenso dankbar und versuche meinerseits diese Anregungen an den entsprechenden Stellen einzubringen und Verbesserungen zu erzielen. Auch wenn das rückwirkend nicht mehr geht, so müssen wir doch für kommende Situationen gut vorbereitet sein.

Bei künftigen Umleitungen durch Buchenbach ist mir klar, dass die Hauptstraße (L128) durch Buchenbach durchgängig auf Tempo 30 km/h reduziert werden muss - zur Sicherheit der Anwohner und Reduzierung der Lärmbelästigung.

In Falkensteig ist die Verärgerung der Anwohner verständlich. Zu Recht fragen sie sich, warum ausgerechnet der Innerort Falkensteig nicht gleich mitsaniert wurde. Dass die Mitglieder der Initiative für den Falkensteigtunnel als engagierte Bürger hier erbost sind, verwundert nicht.
Einmal mehr hat sich die Notwendigkeit gezeigt, den Falkensteigtunnel vorwärts zu bringen. Im Gespräch mit dem hiesigen Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner vergangene Woche, wurde mir für dieses Vorhaben Unterstützung zugesichert. Insgesamt würde ich mir allerdings von den übergeordneten Stellen und Mandatsträgern noch mehr Verständnis und Einsatz für unsere Situation wünschen. Dafür werde ich mich beharrlich einsetzen und freue mich, wenn wir alle hier an einem Strang ziehen.

Vielen Dank für Ihre Geduld und Ihre Unterstützung!

Ihr Ralf Kaiser,
Bürgermeister

01/2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Buchenbach,

ich werde Sie anlassbezogen über Themen aus Gemeinde, Rat und Rathaus unterrichten. Somit können Sie diesen Text als erste Ausgabe der BürgemeisterNews betrachten:

Corona
In letzter Zeit haben wir uns wenig gesehen. Gerne hätte ich den Alters- und Ehejubilaren persönlich gratuliert und den beruflichen und privaten Kontakt in der Gemeinde gepflegt. Aber es war gut, dass wir uns zurückgenommen haben. Durch das konsequente Einhalten der coronabedingten Einschränkungen ist es uns allen gelungen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu senken. Für Ihre Mitwirkung und Ihr Verständnis dabei möchte ich Ihnen allen danken. Mit der 9. Coronaverordnung wurden die bisherigen Einschränkungen durch die Landesregierung deutlich gelockert. Gerade deshalb dürfen wir nun aber nicht leichtfertig werden und das Erreichte aufs Spiel setzen. Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin. Durch das Tragen von Mund-Nase-Masken können und müssen wir nach wie vor das Infektionsrisiko mindern. Ich kann die Ungeduld vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger verstehen, bald wieder zu einem „normalen“ Leben zurückzukehren. Insbesondere Eltern erfüllen derzeit ein unglaubliches Pensum verschiedenster Aufgaben. Kein Verständnis habe ich allerdings für diejenigen, die hinter den notwendigen Regeln irgendwelche Verschwörungen oder politische Machtspiele vermuten. Wer jetzt die Mühen der letzten Wochen in Frage stellt und zu einem sorglosem Umgang mit den Coronabeschränkungen aufruft, der gefährdet nicht nur sich selbst, sondern vor allem seine Mitmenschen. Daher mein Appell: seien Sie nach wie vor vorsichtig und rücksichtsvoll, dann gelingt es uns, eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie haben uns im Rathaus und im Gemeinderat auch noch andere, laufende Projekt beschäftigt.

Vereinshaus Hitzenhof
Aktuell bewegt uns vor allem das Vereinshaus am Hitzenhof. Bei meinem Amtsantritt waren im Haushaltsplan dafür 1,6 Mio. Euro eingestellt. Die Kostenverfolgung der Bauleitung geht allerdings mittlerweile von 1,9 Mio. Euro Projektkosten aus. Die Erhöhung um rund 300.000 Euro betrifft die derzeit vergebenen Gewerke. Es ist aber damit zu rechnen, dass die noch nicht beauftragten Gewerke ebenfalls über der Kostenberechnung aus dem Jahr 2018 liegen werden. Daher habe ich den Architekten gebeten, das Gebäude mit aktuellen Baukostenindexwerten zuzüglich des Regionalzuschlags für den Raum Freiburg neu zu berechnen. So werden wir eine maximale Kostentransparenz erreichen.

Alte Schule Falkenstein und Sommerbergschule
Auch die Annahmen zur Alten Schule Falkensteig und der Aufwand für den Brandschutz und die Schulküche der Sommerbergschule werden neu zu untersuchen sein. Verwaltung, Bauausschuss und Gemeinderat werden die Kalkulationen neu zu bewerten haben.

Haushaltsvollzug 2019 geplante Kreditaufnahme wird umgesetzt
Insofern wird auch die im Haushaltsplan 2019 geplante Kreditaufnahme von 1,9 Mio. Euro tatsächlich benötigt. Deshalb hat mich vergangene Woche der Gemeinderat in Abwicklung des Haushalts 2019 mit dem Abschluss des entsprechenden Kreditvertrages beauftragt.

Haushalt 2020
Die im Haushalt 2020 geplante weitere Kreditaufnahme von 1,4 Mio. Euro wurde seitens der Rechtsaufsichtsbehörde nicht mehr genehmigt. Nach Neubewertung der Projekte und der Bilanzierung bisheriger Investitionen sowie der tatsächlichen Kosten, ist unter Umständen die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts zu prüfen. Um ein insgesamt vollständiges und klares Bild der finanziellen Verhältnisse zu erhalten, habe ich die Rechtsaufsichtsbehörde gebeten, zum Stichtag der Amtsübernahme eine Prüfung durchzuführen.

Rathausteam
Im Rathaus werden sich einige Veränderungen ergeben. Frau Kaiser geht in Mutterschutz. Die Aufgaben werden bis zur Rückkehr von Frau Kaiser intern verwaltet. Ich werde die freiwerdenden Mittel aus dem Stellplan zunächst nutzen um die Gemeindeverwaltung einer Organisationsuntersuchung durch die Gemeindeprüfungsanstalt zu unterziehen. Damit haben wir die Chance, uns in der Verwaltung bestmöglich neu aufzustellen. Dazu gehören selbstverständlich auch entspreche Aus- und Fortbildungsmaßnahmen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich hoffe, wir werden möglichst bald die Gelegenheit haben vieles nachzuholen und auch wieder Feste zu feiern. Bitte bleiben Sie bis dahin konsequent, halten Sie Abstand. „Wir sind das Schicksal der Anderen“ heißt es in einer Novelle zum spanischen Bürgerkrieg. Bleiben Sie sich dieser Verantwortung bewusst. Was auch immer die Krankheit Corona ist, sie ist Fakt und nicht Fake.

Herzlichst
Ihr Ralf Kaiser,
Bürgermeister

Willkommen

Liebe Besucherinnen und Besucher,

am Josefstag, dem 19. März 2020 habe ich mein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Buchenbach sehr besonnen angetreten. Die Schulen haben geschlossen, die Kindergärten auch. Meine öffentliche Verpflichtung als Bürgermeister ist auf unbestimmt verschoben. Das Coronavirus hat unser öffentliches Leben weitestgehend im Griff.

Ich selbst hatte mir vor wenigen Wochen meinen Amtsantritt noch anders vorgestellt. Aber ich stelle mich nun auch dieser Herausforderung und versichere Ihnen mein ganzes Engagement, damit wir die schwierige Situation so gut es geht meistern können.

Im Rathaus ist ein Krisenstab gebildet, der die Lage immer wieder aufs Neue bewertet und erforderliche Maßnahmen veranlasst. Zögern Sie deshalb auch nicht, sich mit Ihren Sorgen und Anliegen an das Rathaus zu wenden. Bitte bewahren Sie aber auch die notwendige Gelassenheit und bieten Sie älteren oder schwächeren Menschen Hilfe an, wenn dies erforderlich ist.

Auch wenn ich mir einen anderen Start gewünscht hätte – ich freue mich dennoch oder erst Recht auf eine gute Zusammenarbeit und bitte Sie alle um Ihre Unterstützung bei den vor uns liegenden Herausforderungen.

Herzlichst
Ihr Ralf Kaiser,
Bürgermeister