Verfahrensbeschreibungen & Dienstleistungen

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Zuwendungen für Maßnahmen zur Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe

Mangelnde Sprachkompetenz kann bei Kindern durch zielorientierte Hilfe frühzeitig ausgeglichen werden. Um besonders Kindern mit Migrationshintergrund und Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf die Integration in das deutsche Schul- und Bildungssystem sowie das Einüben sozialen Verhaltens zu ermöglichen beziehungsweise zu erleichtern, können diese im Rahmen der vorschulischen Sprachförderung und der vorschulischen sowie außerschulischen beziehungsweise außerunterrichtlichen Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe (HSL) besonders betreut und unterstützt werden. Das Land Baden-Württemberg gewährt im Rahmen der Haushaltsmittel Zuwendungen für HSL-Maßnahmen.


Zuwendungsempfänger können sein:

  • Träger von Kindergärten und Tageseinrichtungen mit altersgemischten Gruppen
  • geeignete andere juristische Personen (z.B. Gemeinden, Kirchengemeinden, gemeinnützige Einrichtungen der Wohlfahrtspflege, eingetragene Vereine)
  • geeignete natürliche Personen (Privatpersonen)

Die Maßnahme kann sich an Kinder mit und ohne Migrationshintergrund ab drei Jahren richten. Im außerschulischen Bereich ist die Förderung vor allem für Grundschüler, Haupt- und Werkrealschüler der Klassenstufen 1 bis 6 und für Sonderschüler gedacht. Ausnahmsweise können auch Schüler anderer Schularten gefördert werden, wenn es sich um sogenannte "Seiteneinsteiger" handelt. Darunter sind Kinder beziehungsweise Jugendliche zu verstehen, die aus dem Ausland kommen und dort die entsprechende Klassenstufe sowie Schulart besucht haben. Eine Förderung ist hier im Regelfall für ein Jahr, ausnahmsweise für höchstens zwei Jahre, möglich.


Zuwendungsfähig sind Sach- und Personalkosten, die durch die Betreuung der Kinder entstehen.

  • Bei ergänzenden vorschulischen Maßnahmen beträgt der Fördersatz höchstens 1 Euro pro Kind und Stunde.
  • Außerschulische beziehungsweise außerunterrichtliche Maßnahmen werden mit höchstens 0,87 Euro pro Kind und Stunde gefördert.

Eine Förderung erfolgt nur, wenn der Förderbetrag pro Träger und Jahr die Grenze von 250 Euro nicht unterschreitet.

Zuständigkeit

  • für die Antragstellung: die Gemeinde-/Stadtverwaltung
  • für die Bewilligung der Zuwendungen: die Landeskreditbank Baden-Württemberg – Förderbank (L-Bank)

Voraussetzungen

  • Die Kommunen müssen sich an den Kosten der vorschulischen HSL-Maßnahme beteiligen (z.B. durch Erhöhung des Fördersatzes oder durch Übernahme von Sachkosten) und diese Beteiligung schriftlich bestätigen (einmal bei der Antragstellung und einmal beim Verwendungsnachweis).
    Eine Beteiligung der Kommunen an den Kosten der außerschulischen beziehungsweise außerunterrichtlichen HSL-Maßnahme ist erwünscht.
  • Die Maßnahme muss sich zumindest über die Dauer eines Schul- oder Kindergartenjahres erstrecken und mindestens zweimal wöchentlich erfolgen.
  • Die Gruppengröße ist auf acht Kinder beschränkt.
  • Sie müssen diese in den Räumlichkeiten der Schule beziehungsweise in deren Nähe und in deutscher Sprache durchführen.
  • Sie müssen die Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit der Schule oder dem Kindergarten planen, organisieren und durchführen.

Ablauf

Als Träger einer HSL-Maßnahme müssen Sie den Antrag auf Zuwendungen zuerst an die zuständige Gemeinde-/Stadtverwaltung richten. Diese leitet die Unterlagen dann an die L-Bank weiter.

Die Auszahlung durch die L-Bank erfolgt frühestens zum 1. Juli des Bewilligungszeitraums und nicht früher als einen Monat nach Beginn der Maßnahme.


In dem auf die Bewilligung folgenden Jahr müssen Sie der L-Bank einen Verwendungsnachweis vorlegen, der neben dem zahlenmäßigen Nachweis auch einen sachlichen Bericht enthalten muss.


Unterlagen

  • ausgefülltes Antragsformular
  • Bestätigung der Schule über die enge Zusammenarbeit mit dem HSL-Träger und dass die Kriterien erfüllt sind (das heißt, dass die Fördermittel zu dem vorgeschriebenen Zweck verwendet werden)

Alle maßgeblichen Unterlagen zur Förderung von HSL-Maßnahmen können Sie auf der Homepage der L-Bank abrufen.

Fristen

Anträge für das Jahr 2011 müssen eingereicht werden:

  • für den vorschulischen Bereich bis spätestens 31. März 2011 bei der zuständigen Gemeindeverwaltung und bis spätestens 30. April 2011 bei der L-Bank
  • für den außerunterrichtlichen beziehungsweise außerschulischen Bereich bis spätestens 28. Februar 2011 bei der zuständigen Gemeindeverwaltung und bis spätestens 31. März 2011 bei der L-Bank

Die Antragstermine für das Jahr 2012 werden im Dezember 2011 bekannt gegeben.


Der Verwendungsnachweis muss bis spätestens 31. März des auf die Bewilligung folgenden Kalenderjahres bei der L-Bank eingereicht werden.

Rechtsgrundlagen

Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums über Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der vor- und außerschulischen beziehungsweise außerunterrichtlichen Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe (HSL-Richtlinien)


Lebenslagen